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Jahresbericht
2020
Ausblick

Neue Themen für die Schlussphase

Das SKMR startet in seine letzte Verlängerung. Ende 2022 läuft das Pilotprojekt definitiv aus. In seinem Schlussprojekt widmet sich das SKMR nochmals neuen Themen und blickt nach vorne.

Nach zehn bewegten Jahren und zwei Verlängerungen beginnt für das SKMR nun die Schlussphase. Ende 2022 – so sind der Bund und das SKMR übereingekommen – wird das Pilotprojekt definitiv beendet.

Lösungen und Antworten auf die Frage «Menschenrechte in der Schweiz: Was ist zu tun?»

Seine Schlussphase nimmt das SKMR mit einem neuen Projekt in Angriff: Während in den vergangenen Jahren Analyse und Bestandsaufnahme im Vordergrund standen, richtet das SKMR nun den Blick nach vorne und präsentiert zu ausgewählten Menschenrechtsthemen Lösungsansätze, Good Practices und Empfehlungen. Das Projekt will so mögliche Wege zur Umsetzung internationaler Menschenrechtsvorgaben in der Schweiz aufzeigen.

Rund 15 Kernthemen hat das SKMR für das Schlussprojekt identifiziert. Die breite Themenpalette reicht dabei von Haftbedingungen, irregulärem Aufenthalt und Rassismus am Arbeitsplatz bis hin zum Partizipationsrecht von Kindern und dem Schutz der Menschenrechte in der Corona‑Pandemie.

Retraite des SKMR zur Themenfindung für das Schlussprojekt, 25. Juni 2020 (Bild: SKMR)

Retraite des SKMR zur Themenfindung für das Schlussprojekt, 25. Juni 2020 (Bild: SKMR)

Das Schlussprojekt richtet sich vor allem an Kantons- und Bundesbehörden, an Politiker*innen, die Zivilgesellschaft und Verbände. Durch eine modulare Aufbereitung der Inhalte sollen aber darüber hinaus auch breitere menschenrechtsinteressierte Kreise angesprochen werden. Das SKMR hofft, dass die identifizierten Kernthemen und Lösungsansätze zudem einen möglichen Ausgangspunkt für die Arbeit der NMRI darstellen.

Die verschiedenen Publikationen und Formate sollen bis im Sommer 2022 realisiert werden. Damit ist das Schlussprojekt inhaltlich wie auch zeitlich ein ambitioniertes Projekt.

Nahtloser Übergang zur NMRI zunehmend unwahrscheinlich

Zunehmend unwahrscheinlich wird indessen ein nahtloser Übergang zur NMRI, weil der parlamentarische Prozess zur Schaffung einer NMRI immer noch hängig ist. Das SKMR wird seine Arbeiten bis Ende 2022 jedoch so abschliessen, dass die Erkenntnisse auch der neuen Institution zur Verfügung stehen werden.

Jahresbericht SKMR 2020
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